Sachverhalt:
Mit den im Rat der Stadt Schwelm vertretenen Fraktionen wurde vereinbart,
vor der Sommerpause ein „Vorabzahlenwerk“
vorzulegen, das den aktuellen Stand der von den jeweiligen Fachbereichen
gemeldeten Etatansätze der Produktbereiche 1 – 15 zusammenfasst, damit bereits
in den Fachausschüssen, die direkt nach der Sommerpause bis zur „formalen“
Etateinbringung stattfinden, erste Beratungen über die jeweiligen
Haushaltsansätze möglich sind.
Nach der Beratungszuständigkeit sind aus dem Zuständigkeitsbereich des
Fachbereiches 6 im AUS folgende Produkte zu beraten:
09.01.02 Konzepte für Teilbereiche
09.02.01 Flächennutzungsplan
09.02.02 Bodennutzung
09.03.01 Geoinformationen
10.01.01 Maßnahmen der Bauaufsicht
10.01.02 Denkmalschutz und Denkmalpflege
12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze
12.01.02 Landesstraßen
12.01.03 Bundesstraßen
12.01.04 Parkeinrichtungen
12.01.05 ÖPNV
13.01.02 Öffentliche Gewässer /
wasserbauliche Anlagen
13.01.05 Landwirtschaft
Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf
verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g.
Sitzungsvorlage 109/2016 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden
Papierexemplare verwiesen.
Seit 2016 findet die Planung der
im Bereich Straßen vorgesehenen Maßnahmen in erweiterter Form unter konkreter
Einbeziehung auch der notwendigen Planungsleistungen statt. Hierzu wird in der Sitzung
eine Maßnahmenplanung präsentiert.
Dieser Maßnahmenplan soll dynamisch sein und mindestens jährlich zur
Etatplanung in Abstimmung mit StEB und TBS aktualisiert werden. Ziele sind:
Tranzparenz, verbesserte Entscheidungsgrundlage, Planungssicherheit und
Absehbarkeit der Konsequenzen von Entscheidungen. Zudem wird hierdurch die
Zusammenarbeit von TBS und Verwaltung auf einen sachlichen Konsens gestellt.
Die Planung gewährleistet eine frühzeitige thematisch und zeitliche
Einbeziehung aller Maßnahmen. Zudem sollen hierdurch größere
Unterhaltungsmaßnahmen nach Möglichkeit durch refinanzierbare Ausbaumaßnahmen
(Ausbaubeiträge) ersetzt werden
Beschlussvorschlag:
Der AUS
empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden
Haushaltsansätze 2017 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
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Die Bürgermeisterin
i. V. gez. Schweinsberg |