Sachverhalt:

Die Verwaltung legt hiermit den 3. Controllingbericht zu den Produktergebnissen für das Jahr 2016 mit Stand vom 30.04.2016 vor.

Für den vorliegenden Bericht wurde eine Zusammenstellung aller HHST mit einer Abweichung zwischen Planansatz und der Hochrechnung des Rechnungsergebnisses (statische Hochrechnung zum Jahresende) ab +/- 10.000 € als Grundlage für die Auswertung erstellt.

Anmerkung:

Die weitere Vorgehensweise wurde bereits im 1. Controllingbericht 2016 ausführlich dargestellt, so dass diese nicht mehr wiederholt wird.

Auf Anregung des Arbeitskreises Controlling wird eine weitere Spalte eingeführt, die eine Bemerkung der Verwaltungsleitung aufnehmen soll. Diese Spalte ist in Form einer „Sorgenampel“ dargestellt und zeigt an, ob die Abweichung bei dieser betroffenen HHST aus Sicht der Verwaltung zu grundlegenden Auswirkungen auf das Jahresergebnis führen könnte.

Ein grünes Dreieck :                                    gutes Ergebnis, positive Auswirkungen auf      das Jahresergebnis

Ein gelber Balken:                                                         neutral, d.h. die Auswirkungen liegen im Toleranzbereich; ohne Wirkung auf das Jahresergebnis

Ein rotes Dreieck:                                            Risiko, negative Auswirkungen auf das Jahresergebnis

Nach Auswertung sämtlicher Daten ergibt sich folgender Stand:

Verbesserungen sind in erster Linie auf die positive Entwicklung bei den Gewerbe- und anderen Steuererträgen sowie den Mehrerträgen bei den Konzessionsabgaben zurück zu führen. Weiterhin wirkt sich die restriktive Haushaltsführung unter den Bedingungen des § 82 GO NRW positiv aus. Der Haushalt 2016 inklusive der Haushaltssatzung ist nach Genehmigung der Bezirksregierung und Veröffentlichung seit dem 17.05.2016 in Kraft.

In dem vorliegenden Bericht ist das Produkt „Asyl“ erstmalig in diesem Jahr in die Betrachtung einbezogen worden. In der separaten Anlage „Asyl“ ist eine Hochrechnung der Aufwendungen und Erträge des Produktes vorgenommen worden. Zudem wird im Finanzausschuss am 19.05.2016 ergänzend hierzu berichtet.

Verschiedene Zuweisungen für den Bereich Familie und Jugend werden als Projektmittel in gleicher Höhe zum Ausbau der U3-Betreuung oder für die Betreuung von Flüchtlingskindern an die jeweiligen Träger weitergeleitet.

Für den vorliegenden Bericht ist auch die zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Form von Haushaltsüberschreitungen berücksichtigt worden, um ein den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechendes Bild der Haushaltslage der Stadt Schwelm darzustellen. Dazu werden analog zu den Betragsgrenzen des Controllingberichtes nur die Haushaltsüberschreitungen über 10.000,00 € aufgeführt. Im Monat April 2016 sind rd. 146.000,00 € zusätzlich bereitgestellt worden.

Weiterhin wird mit Verschlechterungen bei den Personalaufwendungen (rd. 155.600 €) gerechnet, nachdem der Tarifabschluss für die tariflich Beschäftigten in der Prognose berücksichtigt worden ist. Details können der Einzelaufstellung entnommen werden.

Diese zusätzlichen Aufwendungen konnten nur zum Teil durch die positiven Entwicklungen bei den Steuererträgen aufgefangen werden.

Die Bürgermeisterin

                                                                                                           In Vertretung

Gez. Schweinsberg