Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Schwelm am 13.09.2015

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:238/2015  
Aktenzeichen:FB 5.1.1 Gö
Art:Beschlussvorlage  
Datum:02.11.2015  
Betreff:Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Schwelm am 13.09.2015
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Sachverhalt:

 

Gegen die Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Schwelm am 13.09.2015 wurden keine Einsprüche erhoben.

 

Zur Prüfung der Wählbarkeit der Bürgermeisterin werden der Wahlvorschlag mit der Wählbarkeitsbescheinigung,

 

zur Untersuchung von eventuellen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl die Wahlniederschriften der einzelnen Wahlvorstände,

 

zur Prüfung, ob das Wahlergebnis richtig festgestellt wurde, die Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses am 16.09.2015

 

vorgelegt.

 

 

                                                                                    Die Bürgermeisterin

                                                                                    In Vertretung

                                                                                    gez. Schweinsberg

 


Beschlussvorschlag:

 

Dem Rat der Stadt Schwelm wird empfohlen, die Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Schwelm am 13.09.2015 für gültig zu erklären.