Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 24.09.2015 (Vorlage 169/2015) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich des Haushaltsplanes 2016 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind im Hauptausschuss folgende Produkte zu beraten:
02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
02.01.02 Gewerbewesen
02.01.03 Verkehrsangelegenheiten
02.01.04 Parkraumüberwachung
02.01.05 Bürgerservice
02.01.06 Personenstandswesen
02.01.07 Statistik und Wahlen
02.01.08 Brandschutz
02.01.09 Allgemeiner Rettungsdienst
02.01.10 Besonderer Rettungsdienst
Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2016 mit Stand vom 17.08.2015 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlage 1 beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 100 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage zur o. g. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2016 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.