Sachverhalt:

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich des Haushaltsplanes 2016 mit Anlagen ist in der Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 24.09.2015 (siehe Sitzungsvorlage 169/2015) eingebracht worden. In entsprechender Vorgehensweise der letzten Jahre sollen die Ansätze in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden. Nach der Beratungszuständigkeit sind aus dem Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 6 im AUS folgende Produkte zu beraten:

09.01.02         Konzepte für Teilbereiche

09.02.01         Flächennutzungsplan

09.02.02         Bodennutzung

09.03.01         Geoinformationen

10.01.01         Maßnahmen der Bauaufsicht

10.01.02         Denkmalschutz und Denkmalpflege

12.01.01         Gemeindestraßen, -wege, -plätze

12.01.02         Landesstraßen

12.01.03         Bundesstraßen

12.01.04         Parkeinrichtungen

12.01.05         ÖPNV

13.01.02         Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

13.01.05         Landwirtschaft

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 169/2015 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Ab 2016 wird die Planung der im Bereich Straßen vorgesehenen Maßnahmen in erweiterter Form unter konkreter Einbeziehung auch der notwendigen Planungsleistungen stattfinden. Hierzu wird in der Sitzung eine Maßnahmenplanung präsentiert.

Dieser Maßnahmenplan soll dynamisch sein und mind. jährlich zur Etatplanung in Abstimmung mit StEB und TBS aktualisiert werden. Ziele sind: Transparenz, verbesserte Entscheidungsgrundlage, Planungssicherheit und Absehbarkeit der Konsequenzen von Entscheidungen. Zudem wird hierdurch die Zusammenarbeit von TBS und Verwaltung auf einen sachlichen Konsens gestellt. Die Planung gewährleistet eine frühzeitige thematische und zeitliche Einbeziehung aller Maßnahmen. Zudem sollen hierdurch größere Unterhaltungsmaßnahmen nach Möglichkeit durch refinanzierbare Ausbaumaßnahmen (Ausbaubeiträge) ersetzt werden.

Beschlussvorschlag:

Der AUS empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2016 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.