Sachverhalt:

Die Fraktion ?Die Linke? im Rat der Stadt Schwelm hat den als Anlage beigef?gten und hier am 12.05.2015 eingegangenen Antrag eingereicht. Der Kernsatz des Antrags ?wird vorstehend als Beschlussvorschlag ?bernommen, um einen ?Berichtsauftrag? erg?nzt und ?hiermit dem Ausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Erl?uterungen der Verwaltung:

Die Begr?ndung des Antrages der Fraktion ?Die Linke? ber?hrt einige sozio?konomische und demografische Aspekte, die nicht nur die Stadt Schwelm im Einzelnen sondern? auch St?dte im Allgemeinen in negativer Hinsicht pr?gen. Aus diesem Grund wird bereits seit Jahrzehnten sowohl auf Bundesebene, aber auch auf Landesebene versucht, negativen Entwicklungen in Quartieren und Innenst?dten entgegenzuwirken.

Auf Bund-L?nderebene ist das Programm ?Soziale Stadt? entwickelt worden, das in NRW mittlerweile in 94 Stadtteilen und bundesweit in 600 Quartieren zum Einsatz kam.

Leitidee des Programms ist, vorhandene Kr?fte zu mobilisieren, um positive Ver?nderungsprozesse anzusto?en. Dabei sollen in den Quartieren stabilisierende Entwicklungen und selbsttragende Prozesse in Gang gebracht werden. Auf diese Art und Weise soll es ?gelingen, dass die Bewohner dieser Gebiete Teil der st?dtischen Gemeinschaft bleiben und die Stadtteile von sich heraus als Wohn-, Arbeits- und Lebensraum attraktiv und lebenswert bleiben.

Die wesentlichen Aspekte der Programmphilosophie der Sozialen Stadt NRW sind:

?         Ankn?pfen an die Ressourcen vor Ort

?         Soziale Stadt als Plattform verschiedener Handlungsbereiche und Finanzierungsquellen

?         Aktivierung und Partizipation

?         Integriertes Handeln

?         Nachhaltige Ver?nderung durch Verstetigung und Imageverbesserung

?         Klares Bekenntnis zu einem gemeinsamen Ziel

Neben den Ma?nahmen der Sozialen Stadt bilden die St?rkung von Innenst?dten und Ortsteilzentren, die Anpassung der st?dtebaulichen Strukturen an die Entwicklung von Bev?lkerung und Wirtschaft sowie der Denkmalschutz die Schwerpunkte f?r den Einsatz der Finanzhilfen, um St?dte und Gemeinden nachhaltig als Wirtschafts- und Wohnstandorte zu st?rken und dem entgegenstehende M?ngel oder Missst?nde dauerhaft zu beheben. Zur Verwirklichung dieses F?rderziels hat der Bund folgende Programmbereiche geschaffen, zu denen entsprechende Bund-L?nderprogramme bestehen:

?         Soziale Stadt ? Investitionen im Quartier

?         Stadtumbau West

?         Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

?         St?dtebaulicher Denkmalschutz

?         Kleinere St?dte und Gemeinden

In der Anlage 2 ist der detaillierte Ablauf eines potentiellen Projektes ?Soziale Stadt? von der Aufnahme in das Programm ?ber die Umsetzung bis hin zur Verstetigung dargelegt.

In der Grafik ist deutlich der relative Aufwand ablesbar, den eine Gemeinde zu leisten hat, um in das? F?rderprogramm zu gelangen (Fundierte Problemanalyse, integriertes gebietsbezogenes Entwicklungskonzept).

Gerade zur Bew?ltigung dieser Vorleistungen ist das ?St?dtenetz Soziale Stadt? gegr?ndet worden, indem sich Kommunen organisiert haben, die sich im Bund L?nder Programm engagieren. Das Netzwerk besch?ftigt sich mit praktischen Fragen, die im Rahmen der Konzipierung und Umsetzung der Integrierten Handlungsprogramme auftreten.

Die Anlage 3 beschreibt anhand eines Flyers dieses St?dtenetz Soziale Stadt NRW, in der Anlage 4 sind die Vereinbarungen? dargelegt, aufgrund derer sich die St?dte zusammengeschlossen haben.

Der Antrag der Fraktion ?Die Linke? bezieht sich in erster Linie auf den demografischen Gesichtspunkt, der in der Schwelmer Gesellschaft Anlass zur Besorgnis gibt. Der Aspekt muss aus der Sicht der Verwaltung best?tigt werden, ist doch ein Abnehmen der Bev?lkerung und deren ?beralterung zweifelsohne festzustellen. Die fundierte Problemanalyse muss ?ber diesen Gesichtspunkt hinaus eruieren, inwieweit f?r das Schwelmer Stadtgebiet Handlungsnotwendigkeiten abgeleitet werden k?nnen, um ggf. eines der o.g. Bund-L?nder-Programme zum Ansatz zu bringen zu k?nnen. Aus Sicht der Verwaltung und ?berschl?gig betrachtet, k?nnte das mit dem Programm ?Aktive Stadt- und Ortsteilzentren? am ehesten der Fall sein. Die teilweise erheblichen Leerst?nde in Teilbereichen des Zentralen Versorgungsbereiches und in den Nahversorgungszentren k?nnten so Ankn?pfungspunkte f?r gezielte Einzelma?nahmen sein. Au?erdem ist denkbar, dass unterschiedliche Wohnviertel im Stadtgebiet in Zusammenarbeit mit den Wohnungsgenossenschaften ins Visier genommen werden.

(a) Verbesserung der Wohnverh?ltnisse,

(b) Einleitung neuer wirtschaftlicher T?tigkeiten einschlie?lich Modellvorhaben zur St?rkung der lokalen ?konomie (z. B. durch Gr?nderzentren),

(c) Schaffung und Sicherung der Besch?ftigung auf lokaler Ebene,

(d) Verbesserung der sozialen Infrastruktur, insbesondere f?r junge Menschen,

(e) Verbesserung des Angebotes an bedarfsgerechten Aus- und Fortbildungsm?glichkeiten und Modellvorhaben zur Verbesserung von Schul- und Bildungsabschl?ssen,

(f) Integration von Migrantinnen und Migranten einschlie?lich Modellvorhaben zum Zweck des Spracherwerbs,

(g) Ma?nahmen f?r eine sichere Stadt,

(h) Umweltentlastung,

(i) ?ffentlicher Personennahverkehr,

(j) Wohnumfeldverbesserung,

(k) Stadtteilkultur,

(l) Freizeit einschlie?lich Modellvorhaben zur Betreuung von Jugendlichen in der Freizeit.

Zuwendungsf?hig sind die Ausgaben, die den Gemeinden entstehen.

Die in unserer Gesellschaft vorhandenen und zu bew?ltigenden Defizite sind, wie bereits oben genannt, ?u?erst vielschichtig und m?ssen aus interschiedlichsten Richtungen angegangen werden. Es wurde bereits auch darauf hingewiesen, dass dabei auf vorhandene Kr?fte zur?ckgegriffen werden kann und muss.

In diesem Zusammenhang m?chte die Verwaltung auf das gemeinsame Projekt der St?dte Gevelsberg Ennepetal Schwelm hinweisen, das die AWO EN mit der Thematik ?Jugend st?rken im Quartier? beauftragt hat. Im vergangenen ?Monat wurde in der Moltkestra?e 24 ein B?ro dieses Projektes er?ffnet.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung der Stadt Schwelm wird aufgefordert, ab Jan. 2016 mit den Planungen f?r ein umfassendes Quartier-/Stadtteilmanagement zu beginnen. Der AUS wird ?ber die Planungsergebnisse unterrichtet.