Betreff
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Zahlung von Personalaufwendungen - Begründung
Vorlage
001/2015/1
Aktenzeichen
1.2 He
Art
Berichtsvorlage
Referenzvorlage

Sachverhalt:

 

Mit der Vorlage 01/2015 wurde im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 235.000 € beschlossen.

Die im Folgenden dargestellten Mehrausgaben bei den bereits pauschal um 300.000 € gekürzten Planzahlen konnten nicht durch Einsparungen aufgefangen werden, so dass sich der genannte Mehrbedarf  ergeben hat.


Der Personalaufwendungen wurden für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt etatisiert:
 

 

 

Ansatz

Buchungsstelle

Bezeichnung

2014

501100

Dienstaufwendungen Beamte

3.748.636

501110

Zuführung Rückst ATZ Beamte

11.350

501200

Dienstaufwendungen tarifl Beschäftigte

7.241.345

501901

Honorare und ähnliches

133.400

502200

Beiträge VersorgKasse tarif Beschäftigte

540.417

503200

SozVersichBeitr tarifl Beschäftigte

1.415.859

504100

Beihilfen, Unterstützungsleistungen Besch.

220.800

505100

Zuführung  zu PensRückstellungen für Besch.

1.001.421

506100

Zuführung zu Beihilferückstellungen für Besch.

314.937

 

 

14.628.165

 

 

 

Versorgungsaufwand

 

 

 

 

Planungsstelle

Bezeichnung

Ansatz 2014

01.01.15.512100

Beiträge zu Versorgungskassen für Versorgungsempfänger (Beamte)

1.400.000

01.01.15.514100

Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger

400.000

01.01.15.516100

Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger

21.703

 

 

1.821.703

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtaufwand für 2014

16.449.868

 

 

 

Die ursprünglich errechneten Ansätze wurden dabei um folgende Beträge verringert:

 

 

 

 

01.01.15.512100

Beiträge zu Versorgungskassen für Versorgungsempfänger (für HSP Maßnahme 18-Orga)

250.000

01.01.15.514100

Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger (weitere Konsolidierung)

50.000

 

Summe:

300.000

 

 

 

 

Im Laufe des Haushaltsjahres haben sich folgende Abweichungen von den Planungsdaten ergeben:

 

 

Mehrausgaben

 

 

 

rd.

 

 

 

 

 

 

Erhöhung der Aufwendung für Versorgung der Beamten

81.300

Besoldungserhöhung für 2014 über den gerechneten Ansatz

73.100

Tariferhöhung der Beschäftigten über den gerechneten Ansatz

230.000

zus. Stelle im FB 3 - Jahresabschluss- Ratsbeschluss

46.500

Überstunden Sitzungsdienst/Umzug Schule/Beamte

17.200

Nachbesetzung Stelle im FB 5 – im PWK wegfallend

47.900

Summe:

 

 

 

 

496.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Einsparungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausscheiden von tarifl. Beschäftigten

(vorzeitig)

 

87.300

Ausscheiden von Beamten

56.800

Verzögerte Nachbesetzung

 

8.200

Veränderung der Schulsekretariate

 

14.000

Nach Ende der Lohnfortzahlung ersparte Peronalkosten

94.700

Summe:

 

 

 

 

261.000

 

 

 

 

 

 

Mehrbedarf

 

 

 

 

235.000



Grund für die Ansatzüberschreitungen war neben der pauschalen Kürzung der errechneten Ansätze insbesondere die Mehrausgaben für die Besoldungs- und Tariferhöhungen, deren Abschlusshöhe weit über den kalkulierten Daten lag.