Sachverhalt:
Der Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm (KAMS) hat sich in seinen letzten Sitzungen am 05.05. und 03.11.2014 ausdrücklich dafür ausgesprochen, bei der Besetzung die bisherige Praxis der Bestimmung von ausländischen MitbürgerInnen durch einen Ratsbeschluss und die sonstige personelle Zusammensetzung des KAMS beizubehalten.
Dies bedeutet, dass der KAMS sich wie bisher bilden soll, und zwar aus
je einem Mitglied der im Rat vertretenen Fraktionen,
je einem Mitglied der Wohlfahrtsverbände AWO, Caritas und Diakonie,
dem Sozialdezernenten der Stadt Schwelm und
den ausländischen MitbürgerInnen, die ihr Interesse an der Mitarbeit bekundet haben.
Von den dreizehn ausländischen MitbürgerInnen der letzten Legislaturperiode möchten acht ihre Mitarbeit fortsetzen. Drei haben neu ihre Bereitschaft erklärt, sodass die folgenden elf Personen dem KAMS angehören wollen:
Frau Elissavet Christoforidou, Neumarkt 16 Griechenland
Frau Vassiliki Gouderi, Neumarkt 16 Griechenland
Frau Snezana Jovic, Wilhelmstr. 22 Bosnien-Herzegowina
Frau Alicja Pawlak, Fr.-Chr.-Müller-Str. 8 Polen
Frau Kayi Schlücker, Castorffstr. 17 Togo
Herr Özkan Akbaba, Hauptstr. 62 Türkei
Herr Sime Anic, Schützenstr. 18 Kroatien
Herr Nurettin Ari, Bahnhofstr. 42 Türkei
Herr Ekrem Asci, Hattinger Str. 32 Türkei
Herr Mehmet Konduoglu, Herzogstr. 10 Türkei
Herr Calogero Mazzarisi, Sedanstr. 56 Italien
Der KAMS hat in der letzten Sitzung am 03.11.2014 die Besetzung der städtischen Ausschüsse mit sachkundigen ausländischen MitbürgerInnen erörtert. Aus der Mitte der obigen Personen wurde ein einhelliges Votum für folgende Besetzungsempfehlung gegeben:
Sachkundige/r Einwohner/in VertreterIn
Ausschuss für
Umwelt und Stadtplanung Herr Mazzarisi Herr Akbaba
Jugendhilfeausschuss Frau Schlücker Herr Anic
Kulturausschuss Frau Pawlak Frau Schlücker
Liegenschaftsausschuss Herr Asci Herr Akbaba
Schulausschuss Frau Gouderi Herr Asci
Sozialausschuss Frau Gouderi Herr Ari
Sportausschuss Herr Ari Herr Konduoglu
Alle vorgeschlagenen Personen erfüllen die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Wahlrechtsvoraussetzungen.
Beschlussvorschlag:
Die in der Sitzungsvorlage 244/2014 aufgeführten ausländischen MitbürgerInnen werden für die Legislaturperiode 2014 – 2020 zu Vertrauensleuten im KAMS bestimmt.
Die in der Sitzungsvorlage 244/2014 aufgeführten ausländischen MitbürgerInnen werden als sachkundige EinwohnerInnen mit beratender Stimme in die genannten städtischen Ausschüsse berufen.