Betreff
Haushaltsantrag der Fraktion "Die Bürger" vom 29.09.2014 -Aufwendungen Grünanlage Martfeld-
Vorlage
211/2014
Aktenzeichen
3 La
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Der als Anlage 1 beigefügte Haushaltsantrag der Fraktion „Die Bürger“ vom 29.09.2014 wird zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Die Fraktion „Die Bürger“ beantragt, den Ansatz in Höhe von 100.000 € für die Erneuerung der Wege in der Grünanlage Martfeld (Haushaltsstelle 13.01.01.521510) ersatzlos zu streichen.

 

Nach eingehender Diskussion im Liegenschaftsausschuss am 11.09.2014 und anschließender Abstimmung zwischen Politik und Verwaltung die Mittel bei Bedarf gegebenenfalls im Rahmen einer Haushaltsüberschreitung (unter Beachtung der GemHVO) zur Verfügung zu stellen, wurde vom Fachbereich 2 (Immobilienmanagement) eine Änderungsmitteilung mit Streichung der o.g. 100.000 € übersandt.

 

Die Reduzierung des Ansatzes wurde daher in die 2. Änderungsliste aufgenommen.