Sachverhalt:

Der als Anlage 1 beigef?gte Haushaltsantrag der Fraktion ?Die B?rger? vom 29.09.2014 wird zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Die Fraktion ?Die B?rger? beantragt, die Ans?tze f?r die Sach- und Dienstleistungen an die TBS um die Summe von 300.000 ? zu reduzieren.

Die TBS-Leitung nimmt wie folgt Stellung:

In der Begr?ndung wird auf das Jahresergebnis 2013 bei gleichzeitiger geringerer Inanspruchnahme der Etatans?tze 2013 sowie die Halbjahresbetrachtung der Inanspruchnahme 2014 verwiesen.

Der Antrag wird seitens der TBS so verstanden, dass die Fraktion "Die B?rger" die Reduzierung der Ans?tze f?r Sach- und Dienstleistungen der TBS zus?tzlich zu dem beschlossenen Konsolidierungsbeitrag der TBS beantragt.

Das Jahresergebnis 2013 ist gepr?gt durch Sondereffekte im Bereich der Zinsertr?ge aus Abzinsungen, die voraussichtlich einmalig waren. Eine Fortschreibung in die Folgejahre ist deshalb nicht realistisch.

Die Werte der Halbjahresbetrachtung 2014 weisen linear anteilig ermittelte Plan-Ans?tze aus. Die tats?chliche Inanspruchnahme folgt leider keinem linearen Verlauf (siehe auch Hinweis zum Thema in Vorlage 158/2014 f?r den Verwaltungsrat der TBS, S. 4 unterhalb der Tabelle). Eine lineare Hochrechnung der in der Tabelle zum Halbjahr ausgewiesenen Unterschreitung wird als nicht realistisch eingesch?tzt.

Die grunds?tzlichen Erkenntnisse, die die Fraktion "Die B?rger" aus dem Statusbericht Konsolidierungsbeitrag TBS (Vorlage 158/2014 f?r den Verwaltungsrat der TBS) gewinnt, entsprechen den Grundlagen der Konsolidierungsma?nahmen. Das bedeutet, dass eine Ergebnisverbesserung in H?he von 300 T? bereits im Haushaltsplanentwurf 2015 ber?cksichtigt wurde. In der Planung wurde sie zum einen - wie im Antrag richtig dargestellt - in Form reduzierter Ans?tze f?r Sach- und Dienstleistungen an die TBS ausgewiesen, zum anderen durch einen erh?hten Ansatz der Gewinnaussch?ttung f?r alle derzeit nicht konkret einer Haushaltsstelle zuzuordnenden Einsparungen.

Im Zusammenhang mit der Verabschiedung der Konsolidierungsma?nahmen der TBS wurde dieser Zusammenhang dargestellt (siehe Vorlage 088/2013/1 sowie Niederschrift VRTBS/004/2013, Anlage zu Top 8). Demnach wird es in der tats?chlichen Inanspruchnahme der Aufwandsans?tze auch in den Folgejahren zu einer Unterschreitung kommen. Gleichzeitig ist aber auch eine Unterschreitung des Planansatzes der Gewinnaussch?ttung zu erwarten.

Als Anlage 2 wird eine Darstellung der Ergebnisauswirkung Konsolidierung TBS beigef?gt.