Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 28.08.2014 (siehe Sitzungsvorlage 114/2014) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich des Haushaltsplanes 2015 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind aus dem Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 5 im AUS folgende Produkte zu beraten:

10.01.01         Maßnahmen der Bauaufsicht

10.01.02         Denkmalschutz und Denkmalpflege

12.01.01         Gemeindestraßen, -wege, -plätze

12.01.02         Landesstraßen

12.01.03         Bundesstraßen

12.01.04         Parkeinrichtungen

12.01.05         ÖPNV

13.01.02         Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

13.01.05         Landwirtschaft

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 114/2014 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der AUS empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2015 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.