Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 20.06.2013 (siehe Sitzungsvorlagen 090/2013 und 090/2013/1) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich des Haushaltsplanes 2014 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind aus dem Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 5 im Hauptausschuss folgende Produkte zu beraten:

02.01.01         Allgemeine Ordnung und Sicherheit

02.01.02         Gewerbewesen

02.01.03         Verkehrsangelegenheiten

02.01.04         Parkraumüberwachung

02.01.05         Bürgerservice

02.01.06         Personenstandswesen

02.01.07         Statistik und Wahlen

02.01.08         Brandschutz

02.01.09            Allgemeiner Rettungsdienst

02.01.10            Besonderer Rettungsdienst

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 090/2013/1 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2014 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.