Sachverhalt:
Aufgrund des Wechsels in den Schulleitungen sollen im Schulausschuss nachstehende Folgebesetzungen bei den beratenden Mitgliedern der Schulen vorgenommen werden:
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Funktion |
Neu |
Bisher |
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ordentliches beratendes
Mitglied für die Dietrich-Bonhoeffer-Realschule |
Stefanie Schumann
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Michaela Hartmann |
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ordentliches beratendes
Mitglied für die Hauptschule |
Lothar Schwarzer
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Peter Suck |
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stellvertretendes
beratendes Mitglied für die Hauptschule |
Matthias Bölker |
Lothar Schwarzer |
Für die Beschlussfassung genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.
Anknüpfend an die Vorlage 029/2013 hat die CDU-Fraktion darüber hinaus ebenfalls eine Umbesetzung des Schulausschusses angemeldet.
Die bisher von Herrn Tobias Leibiger wahrgenommene 3. Stellvertreterposition der CDU-Fraktion soll von Herrn Michael Müller besetzt werden.
Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss (z.B. aufgrund Verzichtes) aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 letzter Satz GO NRW einen Nachfolger auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte. Die schriftliche Verzichtserklärung des Herrn Leibiger wird bis zur Sitzung des Hauptausschusses nachgereicht.
Auch hierfür genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.
Vorlage 029/2013 wird durch Vorlage 029/2013/1 ersetzt.
Beschlussvorschlag:
Die in Vorlage 029/2013/1 dargestellten Ausschussumbesetzungen hinsichtlich der beratenden Mitglieder der Schulen und des stellvertretenden Mitgliedes der CDU-Fraktion im Schulausschuss werden beschlossen.