Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 16.12.2012, das dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist, stellt die CDU-Fraktion im Hauptausschuss der Stadt Schwelm einen Antrag, der hiermit zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt wird.

 

Ziel des Antrages soll sein,

 

1.      Ãœber die Folgen einer rasanten Bevölkerungsabnahme in der Kreisstadt (Demografische Entwicklung in Schwelm) zu diskutieren.

2.      Welche Maßnahmen (Gegensteuerung)  zum Umgang mit der Entwicklung seitens der Verwaltung angedacht sind.

 

Hintergrund dieses Antrages seien die jüngst veröffentlichen Modellrechnungen des Landesbetriebes für Information und Technik (IT.NRW) zur Bevölkerungsentwicklung der Städte und Kreise in NRW bis zum Jahr 2030.

Hiernach solle die Bevölkerung in Schwelm von derzeit 28.150 Einwohnern  bis zum Jahr 2022 auf 25.912 und bis zum Jahr 2030 auf 23.819 Einwohner abnehmen.

Dieser Einwohnerschwund überschreite die bislang in den politischen Diskussionen angenommene Bevölkerungsentwicklung bei weitem.

Deshalb solle die Belastbarkeit der Daten frühzeitig diskutiert werden, um den Einfluss auf den Haushalt, die Infrastruktur und auch die Baulandentwicklung  analysieren und beraten zu können.

 

Zunächst möchte die Verwaltung daraufhin weisen, dass diese Problematik auch schon in dem seinerzeit erarbeiteten Stadtentwicklungskonzept (StEK) thematisiert wurde.

Mit Hilfe des StEK bestand bzw. besteht die Möglichkeit, die dort ausgearbeiteten Ziele und Handlungsempfehlungen zu übernehmen, um gegensteuernde Maßnahmen zu entwickeln bzw. einleiten zu können.

Das StEK soll grundsätzlich als Steuerungswerkzeug eines aktiven Planungs- und Veränderungsprozesses dienen.

Auch der Themenbereich „Demografischer Wandel“ war u.a. Grundlage des seinerzeit durch die Stadt Schwelm in Auftrag gegebenen StEK. In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe „StEK“ und dem Büro Plan-Lokal wurde das Konzept intensiv erarbeitet und abschließend mit der Veröffentlichung 2009 als Anwendungsleitfaden bereitgestellt. 

In dem StEK wurden die für eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung erforderlichen Parameter detailliert und umfangreich gesammelt, analysiert, prognostiziert und  Ziele entwickelt.

Es wurden sowohl Stadt- und Region-Analysen, Profile zu siedlungsstrukturellen Teilräumen als auch gesamtstädtische Stärken- und Schwächeprofile bis hin zur Zielformulierung – Bausteine für die Stadt Schwelm – erarbeitet und dargelegt.

Ein Faktor der notwendigen Analysen war auch das Erstellen von Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung  (Pkt. 2.2.2 Prognose der zukünftigen Bevölkerung S. 33).

Die hier genannten Zielhorizonte und Prognosewerte wurden unter anderem auf Grundlage der Daten des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik NRW (heute IT.NRW) ermittelt. Hiernach solle die Einwohnerzahl bis 2020 nach der dort benannten Variante 1 auf ca. 25.740 Einwohner schrumpfen und liegt damit nahe den in dem Antrag genannten Werten.

Das lässt den Rückschluss zu, dass die in dem StEK erarbeiteten Daten kaum an Aktualität eingebüßt haben.

Vor diesem Hintergrund vertritt die Verwaltung die Meinung, dass die in dem CDU-Antrag angeführten Entwicklungen und Prognosedaten schon aus den Ergebnissen des StEK abgeleitet werden konnten und die in dem Antrag aufgeführten Erkenntnisse und Entwicklungen somit annähernd bekannt waren. 

 

Die StEK-Analysen und ihre Konsequenzen werden auch durch die 2010 veröffentlichte  Kreisinformation-Ausgabe 2009, die auf die Wirkung des „Demografischen Wandel“  und seine Auswirkungen auf das Kreisgebiet hingewiesen hatte, unterstützt.

 

In dem hier aufgeführten Gutachten sind kreisbezogene, auch für die Stadt Schwelm, ableitbare Daten durch das Ruhr-Forschungsinstitut für Innovations- u. Strukturpolitik e.V. (RUFIS) zusammengetragen und analysiert worden.

Es wurden wirtschaftlich relevante Daten herausgearbeitet, die das Kreisgebiet entscheidend prägen und zeigen, dass der „Demografische Wandel“ (Schrumpfungsprozess) auch vor dem gesamten Kreisgebiet keinen Halt macht.

Der Schrumpfungsprozess geht u.a. einher mit einem Defizit an Kindern und Jugendlichen, Abwanderung junger Erwachsener, fehlenden Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, fehlender Zuwanderung, um nur einige Schwerpunkte zu nennen.

Die in Schwelm weniger stark als in Nachbarkommunen zurückgehenden Geburtenzahlen der letzten Jahre fangen diese Entwicklung nicht auf.

Betroffen ist jedoch ebenfalls die Zukunft älterer Menschen und deren Pflegesituation (Eigenpflege).

Auch sind die Zusammenhänge der Wanderungsverluste und die unterdurchschnittliche Bautätigkeiten im Kreisgebiet (Ein- und Zweifamilienhäuser) und eine mögliche Gegensteuerung ergebnisoffen analysiert worden. Hier bestünde aus Sicht des RUFIS noch Forschungsbedarf, um bei den Themen Standortfaktoren und Wanderungsursachen zu weiteren belastbaren Ergebnissen zu gelangen.

 

Hervorgehoben wurde ebenso, dass es wichtig sei den sekundären Sektor der Wirtschaft sinnvoll zu stärken und eine regionale Ballung einer Wertschöpfungskette zu lokalisieren und zu fördern.

Zudem gehört der Bereich Forschung und Entwicklung in den Unternehmen (Kooperation Wirtschaft mit Forschungseinrichtungen) auch zu den Förderbereichen, da hiermit der gewonnene Status im Kreisgebiet langfristig gesichert werden könne.

 

Überdies zeigt die kreiseigene Analyse, dass bei konsequenter Gegensteuerung und Berücksichtigung der gewonnen Erkenntnisse die Wettbewerbsfähigkeit der kreisangehörigen Gemeinden gesteigert werden könnte.

 

Hinsichtlich der Aufwertung und Herstellung eines attraktiven Wohnumfeldes bzw. Stadtbildes für die Stadt Schwelm, werden derzeit verschiedene Projekte vorangetrieben.

Hierzu gehört die Schaffung von Bauland durch die Entwicklung eines Neubaugebietes („Wohngebiet Winterberg“), Renovierung und Neuordnung des Zentralen Omnibusbahnhofes (Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes), Erstellen einer Sozialraumanalyse (FB4), Belebung der Innenstadt durch verschiedene Neubaumaßnahmen (Erhalt und Förderung einer gesunden Nutzungsmischung), um nur einige zu nennen.

Weitere mögliche Entwicklungs- bzw. Impulsprojekte sind auch dem StEK zu entnehmen.

 

Dieser Vorlage sind als Anlage 1 der CDU-Antrag, sowie als Anlage 2 ein Auszug aus dem StEK zu Pkt. 2.2.2 Prognose der zukünftigen Bevölkerung S. 32-33 beigefügt.