Sachverhalt:

Um das Verfahren der Etatberatungen in den Fachausschüssen zu vereinheitlichen, wurde von GII in Abstimmung mit FB 3 festgelegt, dass die Zuständigkeit der Fachausschüsse einheitlich als "Vorberatung" deklariert werden soll. Gleichzeitig soll den Fachausschüssen ein einheitlicher Beschlussvorschlag gemäß vorstehendem Text unterbreitet werden. Diese Tischvorlage ersetzt daher die Vorlage 155/2012.

Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 28.06.2012 (siehe Sitzungsvorlagen 141/2012 und 141/2012/1) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013, der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes sowie des Haushaltsplanes 2013 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind im Liegenschaftsausschuss folgende Produkte zu beraten:

01.01.12 - Zentrales Grundstücksmanagement

01.01.13 - Zentrales Gebäudemanagement

13.01.01 - Öffentliche Grünflächen

13.01.03 - Friedhofs- und Bestattungswesen

13.01.04 - Forstwirtschaft

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (rd. 1.200 Seiten) wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 141/2012/1 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2013 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.