Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 28.06.2012 (siehe Sitzungsvorlagen 141/2012 und 141/2012/1) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013, der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes sowie des Haushaltsplanes 2013 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind aus dem Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 5 im AUS folgende Produkte zu beraten:
10.01.01 Maßnahmen der Bauaufsicht
10.01.02 Denkmalschutz und Denkmalpflege
12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze
12.01.02 Landesstraßen
12.01.03 Bundesstraßen
12.01.04 Parkeinrichtungen
12.01.05 ÖPNV
13.01.02 Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen
13.01.05 Landwirtschaft
Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (rd. 1.200 Seiten) wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 141/2012/1 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Der AUS empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2013 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.