Betreff
Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Beratungen des Haushaltsplanentwurfes 2012
Vorlage
040/2012/1
Aktenzeichen
4/50-20 Kh
Art
Tischvorlage

Sachverhalt:

 

In Ihrem Haushaltsantrag vom 28.10.2011 zu den Beratungen des Haushaltsplanentwurfes 2012 bittet die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen um Erläuterung sämtlicher Kleinstzuschüsse durch die Verwaltung.

 

Aus dem Sozialbereich sind folgende Haushaltsstellen betroffen:

 

HHSt. 05.04.01.531800 – Unterstützung von Migranten, Zuweisung und Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche

 

 

Bei den unter der HHSt:05.04.01.531800 veranschlagten Mittel in Höhe von

1.560,00 €  handelt es sich um Gelder für die Förderung von Maßnahmen zur Integration ausländischer Mitbürger/innen und ihrer Familien in Schwelm. Die Gelder wurde in den Jahren 2009 und 2010 auf Antrag an den Kinderschutzbund, die Kinder- und Jugendvilla „XtraDry“ sowie den Portugiesischen Verein „Uniao Portuguesa“ ausgezahlt. Von diesen Institutionen wurde das Geld u.a. für Hausaufgabenhilfen, Sprachkurse, Elterngruppen verwandt. Hinsichtlich weitergehender Erläuterungen wird auf die im Sozialausschuss eingebrachten Sitzungsvorlagen Nr. 208/20009 und 251/2010 verwiesen.

 

Für das Jahr 2011 wurden keine Anträge auf Auszahlung von Zuschüssen gestellt und somit keine Mittel verausgabt. Für das Haushaltsjahr 2012 ist bei dieser Haushaltsstelle ein Betrag von 1560,00 € veranschlagt. 

 

 

HHSt. 05.04.03.531800 – Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege

 

                                                                                                                   Zuschüsse

Organisation mit Verwendungszweck                            2009                2010              2011

 

Pro-Familia

- Unterhaltung der Beratungsstelle

- Anschaffung von Lehrmaterial zur Aufklärungsarbeit

 z.B. in Schulen                                                                            320 €               256 €             256 €                                      

 

Deutsches Rotes Kreuz

- Betreuung aller Schwelmer Veranstaltungen

  durch einen ehrenamtlichen Sanitätsdienst

- Betreuung aller Seniorenfahrten durch 

  ehrenamtliche Sanitätsbegleiter

- Durchführung von Kindererholungsmaßnahmen

- Betreuung der Schwimmstunden für Senioren,

  Schwangere, Mutter und Kind

- Durchführung von Blutspendeterminen                  1.230 €            984 €               984 €

 

Caritas

- Besuchsdienst

- Durchführung von Seniorennachmittagen

- Zeitschriften / Kalender

- Aussiedlerbetreuung                                                        980 €            784 €               784 €

Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde

- Hausbesuche mit krankenpflegerischen               

  und hauswirtschaftlichen Hilfestellungen               1.430 €        1.144 €                     1.144 €

 

Blinden- und Sehbehindertenverein                                      

- Zuschuss zur Vereinsarbeit                                           160 €            128 €              128 €

                                               

Lebenshilfe Ennepe-Ruhr/Hagen e.V.                                 

- Zuschuss zur Vereinsarbeit                                             70 €               56 €                56 €

 

SoVD – Ortsverband Schwelm                                                  

- Zuschuss zur Vereinsarbeit                                             70 €               56 €                56 €                                                                                                                 

VdK                                                                                          

- Zuschuss zur Vereinsarbeit                                           100 €               80 €                80 €

 

insgesamt                                                                               4.360 €        3.488 €                     3.488 €

 

 

Im Haushaltsplan 2012 sind für den Zuschussbereich insgesamt 3.520,00 € veranschlagt.

 

Zuletzt wurden die Zuschüsse aufgrund der schlechten Finanzlage der Stadt Schwelm ab dem Jahr 2010 um 20% gekürzt ausgezahlt.   

 

 

Hinweise:

 

1. Antrag Bündnis 90/Die Grünen:

Abschließende Beratungen/Entscheidungen sind in der Finanzausschusssitzung am 22.03. bzw. in der Ratssitzung am 29.03.2012 unter Vorlagen-Nr. 043/2012 vorgesehen.

 

2. Die Vorlage wurde redaktionell bearbeitet. Die Bezeichnung „Reichsbund der Kriegs- und Zivilbeschädigten“ wird durch „SoVD – Ortsverband Schwelm“ ersetzt.

Die Vorlage Nr. 40/2012 wird somit vollständig durch die Vorlage Nr. 40/2012/1 ersetzt.

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss entscheidet nach Beratung.