Sachverhalt:

Der als Anlage beigefügte Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.10.2011 wurde vom Rat in seiner Sitzung am 15.12.2011 zur Beratung an die Fachausschüsse verwiesen (Vorlage Nr. 221/2011/1). Die Ergebnisse der Fachausschussberatungen werden in der Vorlage Nr. 043/2012 zusammengefasst und dem Finanzausschuss in seiner Sitzung am 22.03.2012 und dem Rat in seiner Sitzung am 29.03.2012 zur endgültigen Entscheidung vorgelegt.

Eine Zuständigkeit des Kulturausschusses ergibt sich bei Punkt 2 des Antrages. Danach sollen sämtliche Kleinstzuschüsse durch die Verwaltung erläutert und für 2012 und Folgejahre soweit möglich gestrichen werden.

Das städtische Kulturbüro vergibt jährlich Zuschüsse für die Musikpflege (04.01.01.531800) in Höhe von 720,00 € und Zuschüsse an Heimatvereine (04.01.06.531700) in Höhe von 7.250,00 €.

Die Verteilung in 2011 und die Entwicklung der jährlich gewährten Gesamtzuschüsse können der beigefügten Anlage entnommen werden.

Beschlussvorschlag:

ohne