Betreff
Antrag der FDP-Fraktion zur Hh.St. 06.02.03.0081.7851210
Vorlage
027/2012
Aktenzeichen
4-51
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Zur Investition 06.02.03.0081.7851210 stellt die FDP-Fraktion den Antrag (der Vorlage als Anlage beigefügt), die geplanten Mittel zur Ausstattung der multifunktionalen Spielfläche Märkische Straße auf 2013 zu schieben.

Die Verwaltung weist auf die Vorlage (032/2011) zum Ausbau der Wilhelmshöhe hin, in der die Einsparung der Investitionskosten vorbehaltlich einer entsprechenden Entscheidung in den politischen Gremien geplant war. Da eine solche Entscheidung nicht getroffen wurde, besteht weiterhin die Notwendigkeit der am 22. November 2010 vom JHA beschlossenen Prioritätenliste der Spielplatzkommission im Rahmen der Spielflächenbedarfsplanung zu folgen und die Spielfläche an der Märkischen Straße wieder mit Spielgeräten auszustatten.


Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss entscheidet nach Beratung.