Betreff
Winterdienst / Sachstandsbericht zu erforderlichen Maßnahmen aus dem Bereich der Straßenverkehrsbehörde
Vorlage
210/2011
Aktenzeichen
5.12
Art
Tischvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Sachverhalt:

Am „Runden Tisch Winterdienst“ wurde in verschiedenen Sitzungen Maßnahmen beschlossen, die von TBS und Verwaltung zum Winter 2011 / 2012 umgesetzt werden sollen. In der 2. Sitzung des „Runden Tisches“ am 12.04.2011 sind von TBS und Verwaltung unter anderem nachfolgende Straßenbereiche benannt worden, in denen dauerhaft in Einmündungsbereichen von Straßen ein Haltverbot zur Verkehrssicherung einzurichten ist, da hier der TBS bei Müllabfuhr/Winterdienst und die Feuerwehr in regulären Einsätzen behindert werden.

 

Folgende Straßenbereiche sind betroffen:

 

·         Weststraße – in der Westraße beidseitig im Einmündungsbereich Potthoffstraße

·         Kolpingstraße – in der Kolpingstraße beidseitig im Einmündungsbereich Potthoffstraße

·         Straßburger Straße – in der Straßburger Straße beidseitig im Einmündungsbereich Potthoffstraße

·         Blücherstraße – in der Blücherstraße gegenüber der Einmündung Elsässer Straße auf einer Länge von ca. 20 m

·         Gustavstraße – in der Gustavstraße beidseitig im Einmündungsbereich Linderhauser Straße und beidseitig im Einmündungsbereich Herdstraße

·         John-F.-Kennedy-Straße – in der John-F.-Kennedy-Straße beidseitig im Bereich zwischen der Stichstraße zu den Häusern 5 und 9 und dem Zugang zu Haus Nr. 9

·         Am Steinbruch – in der Straße Am Steinbruch im Bereich zwischen der Einmündung Jahnstraße und Ende Haus Nr. 4 (westliche Seite)

·         Windmühlenstraße – in der Windmühlenstraße auf der nördlichen Seite vor der Einmündung B 483 Kölner Straße auf einer Länge von ca. 20 m

 

Die Haltverbote sind mit den Fachstellen (Verkehrsplanung, TBS, Polizei, Feuerwehr und Straßenverkehrsbehörde) abgestimmt worden. Die Umsetzung erfolgt sukzessive durch den TBS auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörde (Ordnungsamt).

 

TBS und Verwaltungsleitung beabsichtigen in absehbarer Zukunft die Öffentlichkeit noch umfänglich über die beschlossenen Maßnahmen des „Runden Tisches Winterdienst“ zu informieren.


Beschlussvorschlag:

Der Sachstandsbericht zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen durch die  Straßenverkehrsbehörde wird zur Kenntnis genommen.


Finanzielle Auswirkungen:

Aufwendungen für die Aufstellung von Haltverbotschildern lt. vorläufiger Einschätzung des TBS  in Höhe von ca. 5.600 €