Sachverhalt:

Der Rat hat mit Beschluss vom 15.9.2011 den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich des Haushaltsplanes 2012 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

Im AUS sind nach der Zuordnungsliste folgende Produkte aus dem Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 5 zu beraten:

(die anstehende Änderung der Zuständigkeitsordnung gem. SV-Nr. 151/2011 über die Verlagerung von Zuständigkeiten im Bereich öffentliche Sicherheit u. Ordnung, Brandschutz und Rettungsdienst vom AUS zum HA ist hier noch nicht berücksichtigt)

02.01.01                    Allgemeine Sicherheit und Ordnung

02.01.02                    Gewerbewesen

02.01.03                    Verkehrsangelegenheiten

02.01.04                    Parkraumüberwachung

02.01.05                    Bürgerservice

02.01.06                    Personenstandswesen

02.01.07                    Statistik und Wahlen

02.01.08                    Brandschutz

02.01.09                    Allgemeiner Rettungsdienst

02.01.10                    Besonderer Rettungsdienst

10.01.01                    Maßnahmen der Bauaufsicht

10.01.02                    Denkmalschutz und Denkmalpflege

12.01.01                    Gemeindestraßen, -wege, -plätze

12.01.02                    Landesstraßen

12.01.03                    Bundesstraßen

12.01.04                    Parkeinrichtungen

12.01.05                    ÖPNV

13.01.02                    Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

13.01.05                    Landwirtschaft

Hinweis:   Zur Sitzung bitte den Haushaltsplan-Entwurf mitbringen.