Betreff
Beratung des Entwurfs des 2. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Vorlage
071/2011
Aktenzeichen
IM (FB 2) - Bam
Art
Berichtsvorlage

Sachverhalt:

Die Verwaltung hat mit Sitzungsvorlagen Nr. 061/2011 und 061/2011/1 den oben genannten Entwurf des 2. Nachtrags in der Sitzung des Rates am 31.03.11 eingebracht. Der Rat hat diesen Entwurf zunächst zur weiteren Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

 

In der beigefügten Aufstellung sind die vom Ausschuss zu beratenden Veränderungen im Haushaltsplan aufgeführt.

 

Zu den lfd. Nrn. 13 (01.01.13.524190) und Nr. 16 (01.01.13.543160) wird darauf hingewiesen, dass die in der Ansatzerhöhung jeweils enthaltenen Anteile für die Umstellung des Märkischen Gymnasiums auf Fremdreinigung (bei 01.01.13.524190 mit 26.600,-- für 2011 / 106.400,-- ab 2012 und bei 01.01.13.543160 mit 7.500,-- für 2011) auf dem Sach- und Planungsstand der Verwaltung aus 02/2011 beruhen. Der am 23.03.11 eingegangene gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen BfS, CDU, FDP und SWG zur Umstellung der gesamten Verwaltung auf Fremdreinigung konnte insoweit noch keine Berücksichtigung finden. Hier bleiben zunächst die weiteren Beratungen abzuwarten.