Betreff
Änderung von Ausschussbesetzungen
Vorlage
017/2011
Aktenzeichen
1.2 Sh
Art
Tischvorlage

Sachverhalt:

 

Die Herren Frank Grunewald (SPD) und Philipp Beckmann (FDP) haben jeweils zum 31.12.2010 den Verzicht auf ihre Ratsmandate und Ausschusssitze erklärt.

 

Durch Nachrücken der Herren Hans-Werner Kick (SPD) und Mike Dilly (FDP) aus der jeweiligen Reserveliste und aufgrund diverser gewünschter Änderungen sollen in verschiedenen Ausschüssen entsprechende Umbesetzungen erfolgen.

Die Änderungen sind im Einzelnen aus der beigefügten Anlage ersichtlich.

 

Bei vorzeitigem Ausscheiden aus einem Ausschuss wählen die Ratsmitglieder nach

§ 50 Abs. 3 GO NRW auf Vorschlag der Fraktionen oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger. Für die Wahl genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.

 

Herr Grunewald war bis zu seinem Mandatsverzicht Vorsitzender des Sozialausschusses.

Scheidet ein Ausschussvorsitzender während der Wahlzeit aus, so bestimmt nach § 58 Abs. 5 Satz 5 GO NRW die Fraktion, der er angehörte ein Ratsmitglied zum Nachfolger.

Die Fraktion der SPD hat als Nachfolgerin Frau Ingrid Orentat-Steding benannt.

 

Von der Fraktion der BfS war seinerzeit als 2. stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Sport Frau Roswitha Röllinghoff benannt worden. Nach § 58 Abs. 5 GO NRW sind die Ausschussvorsitzenden –analog auch die Stellvertreter– aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden stimmberechtigten Ratsmitgliedern zu bestimmen.

Frau Röllinghoff kommt für die Position der stellvertretenden Vorsitzenden dementsprechend nicht in Betracht. Herr Ernst-Walter Siepmann soll als ordentliches  Mitglied der BfS im Ausschuss für Kultur und Sport den 2. stellvertretenden Vorsitz übernehmen.

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die in der Anlage zur Vorlage 017/2011 aufgeführten Änderungen von Ausschussbesetzungen werden beschlossen.

  2. Die nachstehend aufgeführten Änderungen bei Ausschussvorsitzen bzw. stellvertretenden Ausschussvorsitzen werden beschlossen:

           

Ausschuss

Bisher

Neu

Funktion

 

SozA

Frank Grunewald

Ingrid Orentat-Steding

Vorsitz

AKS

Roswitha Röllinghoff

Ernst-Walter Siempann

2. stellvertretender Vorsitz