Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 24.09.2010 informierte die Kreisverwaltung die Stadt Schwelm über eine Beratung im Kreisausschusses vom 20.09.2010 zur Drucksache 62/10 bezüglich in Aussicht stehender Leistungsminderungen im ÖPNV. Bedingt durch die angespannte Haushaltslage sind bei der Kreisverwaltung in enger Abstimmung mit den Verkehrsunternehmen Maßnahmen identifiziert worden, die aufgrund der erhobenen Fahrgastnachfragen und vorhandener Fahrplanalternativen für den Kreis als vertretbar erscheinen (sog. 1. Stufe). Die Verwaltung hat hierüber den AUS in seiner Sitzung am 18.11.2010 (s. SV Nr. 222/2010) unterrichtet.

Im weiteren Verlauf haben sich Kreisverwaltung und Verkehrsunternehmen auf ein weitergehendes Maßnahmenbündel verständigt, das zusätzlich ca. 500.000 Wagen-km umfasst (2. Stufe). Hierzu sollten von den Verkehrsunternehmen Fahrgastzählungen bis Ende 2010 durchgeführt werden. Anschließend sollten die Einsparvorschläge mit den kreisangehörigen Kommunen auf fachlicher Ebene erörtert werden.

Die Maßnahmen der 2. Stufe umfassen ein Leistungsvolumen von etwa 500.000 Wagen-km. Die kreisangehörigen Gemeinden sind hierzu auf fachlicher Ebene beteiligt worden. Für Schwelm handelt es sich um folgende zwei Maßnahmen (s. Anlage 1):

• Linie SB 37 (Ept.-Busbahnhof – Bochum HBF)

Rücknahme der morgendlichen Verstärkerfahrten um 06.19 Uhr bzw. 08:37 Uhr von Schwelm-Bahnhof nach Hattingen und zurück.

• Linie 556 (Gevelsberg - Ennepetal – Schwelm)

Verkürzung des Linienweges sonntags auf den Abschnitt von Gevelsberg bis zum Helios-Klinikum. Keine Weiterfahrt sonntags Richtung Schwelm-Bahnhof.

Die entsprechenden Fahrgastzählungen der Verkehrsbetriebe liegen zwischenzeitlich vor und sind als Anlagen 2 und 3 beigefügt.

Am 22.12.2010 hat hierzu eine fachliche Erörterung zwischen Kreisverwaltung, Verkehrsunternehmen und den kreisangehörigen Städten stattgefunden.

Für die Maßnahme SB 37 wurde festgestellt, dass die morgendlichen Verstärkungsfahrten angemessen sind und erhalten bleiben sollen. Vielmehr soll überprüft werden, ob auch die Fahrten - die aktuell nicht bis nach Schwelm reichen -kostengünstig verlängert werden können. Diese Empfehlung wird die Kreisverwaltung so in ihre zuständigen Ausschüsse geben.

Die zweite Ãœberprüfung betrifft das Angebot auf der Linie 556. Hier soll ebenfalls das aktuelle Angebot weiter erhalten bleiben, da bei der VER kein Fahrzeug einspart werden kann und somit nur wenige Buskilometer eingespart werden können. Das Fahrpersonal und der Wagen müssten weiterhin vorgehalten werden. Auch diese Empfehlung wird die Kreisverwaltung so in ihre zuständigen Ausschüsse geben.

Somit sind nach derzeitigem Sachstand seitens des EN-Kreises für das Schwelmer Stadtgebiet keine ÖPNV-Leistungsminderungen der 2. Stufe eingeplant.

Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.