Sachverhalt:

Aufgrund von Mandatsverzicht, Wegzug von Ausschussmitgliedern aus Schwelm, dem Ausscheiden von Schulleitern u.a. werden diverse Ausschussumbesetzungen in den nachstehend aufgeführten Gremien erforderlich:

• Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
• Jugendhilfeausschuss
• Schulausschuss
• Verwaltungsrat TBS und
• Verwaltungsrat Städtische Sparkasse Schwelm.

Die Änderungen ergeben sich im Einzelnen aus der beigefügten Anlage.

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 letzter Satz GO NRW einen Nachfolger auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte.

Hierfür genügt ein einfacher Mehrheitsbeschluss.

Das gleiche gilt für die anstehenden Ersatzwahlen im Verwaltungsrat der TBS (nach § 50 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 2 GO NRW) und der Sparkasse (nach § 12 Abs. 4 Sparkassengesetz NRW).

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage zur Vorlage 233/2010 aufgeführten Ausschussumbesetzungen werden beschlossen.