Sachverhalt:

Bei der Produktstelle 04.04.06.531700 sind im Etat 2010 7.250 € veranschlagt und mit einem Sperrvermerk zugunsten des Ausschusses für Kultur und Sport versehen. Davon sind 5.200 € für die Dacho für den Heimatfestzug vorgesehen. Der AKS tagt erst im September nach dem Heimatfest.

Im Finanzausschuss am 24.6.2010 wurden Sperrvermerke bei 2 Produktstellen zur Durchführung des Heimatfestes 2010 aufgehoben. Versehentlich wurde die Produktstelle zur Zahlung der Zuschüsse an die Dacho nicht in der Verwaltungsvorlage mit aufgeführt.

                       

Damit der Dacho der Zuschuss für 2010 ausgezahlt werden kann, ist es erforderlich, den Sperrvermerk in Höhe von 5.200 € aufzuheben.

Beschlussvorschlag:

Bei der Produktstelle  04.01.06.531700 -Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke an private Unternehmen- werden Haushaltsmittel in Höhe von 5.200 € freigegeben.