Sachverhalt:
Die TBS AöR haben von der Stadt Schwelm per Ratsbeschluss vom 29.04.2010 den Auftrag erhalten, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm veranschlagten technischen Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen der ausgewiesenen Mittel nach den Regeln der Unternehmenssatzung durchzuführen. Über die Haushaltsstelle 01.01.13.522110 – An TBS für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens – werden in diesem Zusammenhang Arbeiten der TBS AöR an Grünflächen (Grünpflege) und Beleuchtungskörpern (Instandhaltung) an städt. Gebäuden durchgeführt.
Die entsprechenden Mittel für 2010 bei dieser Haushaltsstelle mit einem Ansatz von 189.000,00 € wurden in der Sitzung des Finanzausschusses am 15.04.2010 zugunsten des Liegenschaftsausschusses mit einem Sperrvermerk versehen.
Für das I. Quartal 2010 – demnach nach Beschluss des Finanzausschusses über den Sperrvermerk – liegen Rechnungen der TBS AöR i. H. v. 18.085,55 € für erbrachte Dienstleistungen vor.
Der Rechnungsbetrag teilt sich wie folgt auf:
Grünpflege
Sportplatz „An der Rennbahn“         10.464,38 €
Sportplatz Linderhausen                         3.350,00 €
Sportplatz Wilhelmshöhe                        1.615,84 €
Märkisches Gymnasium                            1.220,50 €
                      Â
Instandhaltung Beleuchtungskörper
Sportplatz „An der Rennbahn“            1.235,93 €
Haus Martfeld                                     198,90 €
Für die Begleichung der Rechnung ist die Freigabe von Haushaltsmitteln i. H. v. 18.085,55 € erforderlich.
Beschlussvorschlag:
Bei der Buchungsstelle 01.01.13.522110 – An TBS für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens – werden Haushaltsmittel i. H. v. 18.085,55 € freigegeben.