Sachverhalt:

In der  Sitzungsvorlage 075/2010 wurde die vorgeschlagene Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für 2010 vorgesehenen Investitionen dargestellt.

Es wurde zudem erläutert, dass die Prioritätenliste für 2011 im Rahmen der Erstellung des 1. Nachtrags zum Haushalt 2010/2011 fortzuschreiben und der Bezirksregierung vorzulegen ist.

In einem Gespräch mit der Bezirksregierung am 13.04.2010 wurde vereinbart, die Prioritätenliste für 2011, insbesondere im Hinblick auf die Abwicklung jahresübergreifender Projekte, ebenfalls vorzulegen.

Der aktuelle Stand der Prioritätenliste für 2011 ist als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügt. Die Zusammenstellung beinhaltet eine Darstellung der einzelnen Maßnahmen und die jeweils zu deren Finanzierung vorgesehenen Deckungsmittel.

Die Umsetzung der Prioritätenliste in das Raster des Innenministeriums gemäß Sitzungsvorlage 075/2010 muss noch vorgenommen werden.

Sie wird nachgereicht.

Ergänzend wurden in der  Anlage  eine Gesamtzusammenstellung der Investitionsmaßnahmen 2011 und Folgejahre sowie eine Darstellung der Investitionsmaßnahmen 2010 mit Zuordnung der Deckungsmittel beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Der vorgeschlagenen Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für 2010 vorgesehenen Investitionen wird zugestimmt.

1 Anlage 15 Seiten - Prioritätenlisten