Herr Koch berichtet über seine Recherchen zum Thema „Zielvereinbarung“.

Das Mittel der Zielvereinbarung ist demnach noch nicht geläufig. Im Ennepe-Ruhr-Kreis wurde eine Zielvereinbarung noch in keiner Stadt getroffen. Die Städte können aufgrund begrenzter finanzieller Möglichkeiten Zielvereinba­rungen nicht erfüllen.

 

Die Stadt Wetter, die oftmals Vorreiter ist, hat anstelle einer Zielvereinbarung einen Maßnahmenkatalog beschlossen.

Im Internet wurde von Herrn Koch als Muster eine Zielvereinbarung zwischen dem Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Alsdorf und der Stadt Alsdorf gefunden. Eine weitere Zielvereinbarung besteht zwischen mehreren Verbänden behinderter Menschen und der Regionalverkehr Köln GmbH als Verkehrsun­ternehmen.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren im Anschluss ausführlich zum Thema.

 

Herr Tarne befürwortet in diesem Zusammenhang ein Pflichtenheft für die Städte.

 

Herr Schirmer führt als Beispiel die schon lange geplante Bahnhofsmoderni­sierung an und kritisiert, dass es trotz vieler Gespräche zu keinen greifbaren Ergebnissen gekommen ist.

 

Herr Schweinsberg zitiert aus dem Antrag der SPD und bringt zum Ausdruck, dass die Machbarkeit stets im Auge behalten werden muss. Als Prämisse soll gelten: Was ist erreichbar? Was ist realistisch?

 

Die Mitglieder sind sich darüber einig, dass die Zielformulierungen nicht nur die Verwaltung betreffen sollte.

 

Bei den nächsten informellen Treffen, wird sich der Behindertenbeirat noch­mals über mögliche Ziele beraten und diese im Anschluss mit der Verwaltung abstimmen.

 

Aufgrund der Komplexität des Themas werden die weiteren Beratungen zum Thema „Zielvereinbarung“ in die nächste Sitzung verschoben.