Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Herr Kranz erläutert, warum die SWG dem Beschlussvorschlag aus Vorlage 095/2012/1 nicht zustimmen werde.

 

Herr Weidenfeld schickt voraus, dass sich die Fraktion B’90/Die Grünen bei Beschlussfassung im AUS enthalten habe und bemängelt als größtes Problem, dass die Kosten nicht absehbar und die Ziele zu unklar definiert seien.

 

Herr Feldmann nimmt einen Rückblick auf die Historie des in Rede stehenden Gebietes und erklärt, dass er es begrüßen würde, wenn der Politik vor der Vorstellung der Angelegenheit als Projekt konkretere Unterlagen über die Planungen zugeleitet würden, merkt aber an, dass die Fraktion DIE LINKE. dem Vorschlag prinzipiell zustimmen werde.

 

Bürgermeister Stobbe weist darauf hin, dass es bei heutiger Beschlussfassung nicht um die Festlegung eines finanziellen Rahmens gehe, sondern lediglich um den Antrag beim Land NRW. Es solle die Möglichkeit der Förderung geprüft werden.

 


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Schwelm begrüßt das Vorhaben zur B 7 – Revitalisierung und beauftragt die Verwaltung damit, das Projekt gemeinsam mit den beteiligten Nachbarkommunen in den zuständigen Ministerien vorzustellen. Dabei sollen die Möglichkeiten der Förderung einer Machbarkeitsstudie durch das Land geprüft werden.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

31

 

dagegen:

2

 

Enthaltungen:

3