Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

Herr Gießwein erläutert die Beweggründe, die zu dem geänderten Beschlussvorschlag geführt haben, der nun gemeinsam von den Fraktionen B’90/Die Grünen und CDU getragen werde und für den er auf breite Zustimmung hoffe.

 

Die Herren Kranz, Schwunk und Philipp erläutern im Anschluss, warum sie dem neuen Beschlussvorschlag zustimmen werden.

 


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Schwelm strebt an, noch im Jahr 2012 ein Konzept bzw. einzelne Teilkonzepte für die verkehrliche Entwicklung in der Stadt Schwelm in Auftrag zu geben.

 

Voraussetzung für die Auftragsvergabe sind:

 

  1. Über die Verwendung der im Einzugsbereich liegenden Flächen wurde in Art und Umfang eine Einigung im Rat erzielt.

  2. Die Finanzierung der Untersuchung ist haushalterisch darstellbar und wird unter Einbindung Dritter so kostengünstig wie möglich gestaltet.
    Als mögliche Konfliktpotentiale definiert der Rat der Stadt erkennbare Veränderung der Verkehrsströme durch die Entwicklung des Baugebietes am Winterberg oder die innenstädtische Entwicklung an der Brauerei sowie an der Drosselstraße.
    Angesichts der aktuellen Planungen soll zeitnah eine Untersuchung im Bereich Brauerei/Neumarkt in Auftrag gegeben werden. Grundlage hierfür sind folgende Prämissen:

                1. Die Umkehrung der Bismarckstraße wird als bereits umgesetzt in die                     Untersuchung aufgenommen und sollte grds. beibehalten werden.

                2. Geprüft wird neben einer Einbahnstraßenregelung am Neumarkt in                       Richtung Römerstraße auch eine gänzliche Abbindung des                                        Fahrzeugverkehrs ab dem südlichen Ende des Neumarktes.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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