Herr Flüshöh hat der Presse entnommen, dass das wirtschaftliche Ergebnis der AVU weit hinter den Erwartungen geblieben und die Dividende rückläufig sei.

Er erkundigt sich nach den Auswirkungen für den städtischen Haushalt.

 

Der Bürgermeister und Herr Schweinsberg erläutern daraufhin die Entwicklung der Dividendenhöhe der AVU.

 

Herr Philipp schlägt als Termin für die zusätzliche Sitzung des zuvor von Herrn Flüshöh angesprochenen Schulausschusses drei Auswahltermine vor.

Der Rat verständigt sich darauf, am Ende der Sitzung einen Termin zu bestimmen (ausgewählt wurde der 18.06.2012).

 

Auf Nachfrage des Herrn Feldmann, ob der Bürgermeister den Antrag der Fraktion DIE LINKE. auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments erhalten habe, wird ihm dies von Herrn Stobbe mit dem Hinweis bestätigt, dass dieser auf den Weg in den Fachausschuss gebracht wurde.

 

Anschließend teilt Herr Feldmann mit, dass ein Bürger ihm gegenüber beanstandet habe, dass auf seiner Wahlbenachrichtigungskarte die Hauptschule West und nicht die Gustav-Heinemann-Schule aufgeführt war.

 

Herr Schwunk erkundigt sich im Hinblick auf den im letzten Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung auf geringe Zustimmung gestoßenen Vorschlag des Eigentümers der Brauerei nach dem weiteren Vorgehen.

 

Herr Stobbe informiert, dass man unter Einbindung des Architekten im Gespräch stehe und der Investor zur Zeit dabei sei, ein anderes Konzept zu erarbeiten.

 

Auf Nachfrage des Herrn Weidenfeld, dass es insbesondere im Hinblick auf die Baufenster noch keine Planungen gebe, weist Herr Stobbe darauf hin, dass den Investoren die Kritikpunkte hierzu sehr wohl bekannt seien und es bestimmt neue Überlegungen gebe, er aber über den Stand der Planungen nicht in Kenntnis sei.

 

Herr Zeilert erinnert den Bürgermeister erneut an die ihm zugesagten Zahlen für das Heimatfest.

 

Herr Feldmann regt an, die Bereiche Brauerei, Pestalozzischule und Neumarkt

im Zusammenhang mit dem Einzelhandelskonzept zu sehen und bittet die übrigen Fraktionen, darüber nachzudenken, ob nicht ein Gesamtkonzept sinnvoll sei.

 

Hierzu merkt Herr Stobbe an, dass sich das Einzelhandelskonzept auf das gesamte Stadtgebiet beziehe und nicht partiell aufteile. Die Beratung werde in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Stadtentwicklung am 19.06.2012 erfolgen.