TOP Ö 6: Grundstücksangelegenheiten

Grundstück "Am Ochsenkamp"

Herr Striebeck berichtet über die aktuell mit einem Erwerbsinteressenten geführten Verhandlungen zum Verkauf eines an der Straße "Am Ochsenkamp" gelegenen rd. 1.000 qm großen städtischen Grundstücks. Das Grundstück ist Bestandteil des Gewerbegebietes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 23 - "Fillkuhle", aber aufgrund seines relativ schmalen Zuschnitts nicht eigenständig nutzbar. Insofern kommt nur eine Veräußerung an einen der benachbarten Flächeneigentümer in Betracht. Grundsätzlich besteht bereits Einigkeit mit dem Interessenten. Die noch ausstehenden letzten Kaufpreisverhandlungen sollen kurzfristig geführt werden. Sollte endgültig Einigung erzielt werden, ist eine zeitnahe Entscheidung durch die zuständigen politischen Gremien erforderlich. Da die nächste Sitzung des Liegenschaftsausschusses erst für den 18.09.2012 terminiert ist, soll die Entscheidung im Finanzausschuss am 21.06.2012 ohne Vorberatung durch den Liegenschaftsausschuss herbeigeführt werden. Der Ausschuss wird hierzu um eine Stellungnahme gebeten.

Unter Berücksichtigung der hierzu für den Ausschuss weiter erforderlichen Informationen (Name des Erwerbsinteressenten, Stand der Kaufpreisverhandlungen) wird die Angelegenheit im nicht-öffentlichen Teil der heutigen Sitzung weiter behandelt.