Die Verwaltung teilt mit, dass der Termin zur Förderung eines integrierten Klimakonzeptes für das Jahr 2012 nicht einzuhalten war. Herr Schweinsberg ergänzt, dass der von der Stadt zu tragende Anteil an anderer Stelle im Haushalt eingespart werden müsse, wo es dann natürlich fehle. Es kommt zu einer Diskussion im Laufe derer Herr Weidenfeld (Die Grünen) auf die SV Nr. 095/2012 verweist, in der er Parallelen sieht hinsichtlich der erforderlichen Finanzierung. Herr Feldmann (Die Linke.) erkennt hier keine Vergleichsmöglichkeit. Es wird festgestellt, dass der Beschlussvorschlag weiterhin Bestand hat, auch wenn der Termin in 2012 nicht wahrgenommen werden konnte. Herr Schier (SPD) bittet um eine kurze Sitzungsunterbrechung, die gewährt wird.

 

S I T ZU N G S U N T E R B R E C H N U N G

von 18:58 Uhr bis 19:00 Uhr

 

Nach Wiedereintritt in den Tagesordnungspunkt teilt Herr Kirschner (SPD) mit, dass seine Fraktion prinzipiell das integrierte Klimakonzept begrüße, da für 2013 jedoch noch unklar sei, ob die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stünden, würde sich seine Fraktion der Stimme enthalten.

Herr Weidenfeld (Die Grünen) bietet ggf. Vertagung an, um die nächsten Haushalts­beratungen abzuwarten. Seine Frage an die Verwaltung, ob eine Kosten­ermittlung mög­lich sei, wird von dieser dahin gehend beantwortet, dass – auch bei gleichen Bedingungen – erst nach den Haushaltsberatungen im September eine entsprechende Aussage gemacht werden kann. Der Antrag soll zu gegebener Zeit erneut gestellt wer­den.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beendet ohne Beschluss.