Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und weiter

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Der Tagesordnungspunkt führt zu einer eingehenden Diskussion im Ausschuss.

Grundsätzlich wird die Möglichkeit begrüßt, ggf. ein im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan „Brauerei“ erforderliches Verkehrsgutachten um den Innenstadtbereich zu erweitern. Herr Stobbe teilt mit, dass die Frage der Kosten für die Stadt  zur Zeit noch nicht geklärt ist, hier müssen noch Gespräche geführt werden. Herr Stobbe ist der Ansicht, dass der Auftrag an die Verwaltung a) bis c) im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgen sollte, schlägt aber vor, die Begründung nicht aufzuführen, da ohne diese Begründung die Möglichkeit bestehe, das gewünschte Verkehrsgutachten im Rahmen des Bebauungsplanes „Brauerei“ mit einzubeziehen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen nun wie nachstehend aufgeführt ab:

 


 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

-

 

dafür

7

 

dagegen:

9

 

Enthaltungen:

1

 

                                                            - mehrheitlich abgelehnt -