Herr Schweinsberg führt aus, dass  es die Prioritätenliste in der bisherigen Form nicht mehr gebe. Die Sitzungsvorlage zur Investitionsliste sei vorsorglich erstellt worden, da noch nicht abschließend geklärt sei, wie bis zur Entscheidung über den Sanierungsplan mit Investitionen seitens der Kommunalaufsicht umgegangen wird.

Herr Flüshöh fragt nach, ob in dem Etatansatz bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0187.785210 – An TBS für Tiefbau, Ausbau zentraler Omnibusbahnhof  (ZOB) – Mehrkosten in Höhe von 30.000 € berücksichtigt wurden.

Herr Stobbe erläutert die Neuplanung und sagt eine endgültige Klärung zu.

 

Protokollnotiz:

 

Der Ansatz in Höhe von 1.046.750 € beinhaltet die genannten Mehrkosten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Zeilert (CDU – Fraktion) wird zum Etatansatz bei der Haushaltsstelle 13.01.02/0176.785210 – An TBS, Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen (Bachwasserleitung Hattinger Straße) erläutert, dass ursprünglich eine Unterhaltungsmaßnahme angedacht war, sich aber auf Grund des Umfangs der durchzuführenden Arbeiten herausgestellt hat, dass diese als investiv zu bewerten sind.

 

Beschluss:

 

Der vorgeschlagenen Investitionsliste 2012 (Stand 5. Änderungsliste) gemäß Anlage 1 zu Sitzungsvorlage 079/2012/1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	14
	dagegen:	3
	Enthaltungen:	0