Hinweis:

Mit Bezug auf die Stellungnahme der TBS zum Thema Fixkostenanteil bittet Herr Phillipp darum, bei Fraktionsanträgen mit ungenauen Definitionen von Begriffen oder nicht eindeutigen Inhalten eine Konkretisierung von den Verfassern einzufordern, statt eine Antwort unter selbst getroffenen Annahmen zu formulieren.

Herr Zeilert stellt den Antrag, die Schnittstellen TBS-Stadt in die Organisationsuntersuchung der Stadt aufzunehmen. Herr Kick schließt sich diesem Vorschlag an, bittet jedoch –mit Verweis auf den eingangs gemachten Hinweis von Herrn Philipp- um Konkretisierung des Antrages der CDU für die nächste Sitzung.

 

Der Vorsitzende erläutert, dass der Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt III vom 10.01.2012 (Vorlage 068/2012) inhaltlich mit dem vorliegenden Antrag vom 07.02.2012 übereinstimmt. Lediglich Punkt 3. des ursprünglichen Antrages ist nicht mehr enthalten. Nach Beratung formuliert der Vorsitzende für die Beschlussfassung folgenden

 

Beschlussvorschlag:

Der Antrag der FDP-Fraktion vom 07.02.2012 wird zurückgewiesen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	dafür:	10
	dagegen:	1