Sitzung: 22.03.2012 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 075/2012
Herr Gießwein bemängelt, dass im Sanierungsplanentwurf im Bereich des Personalwirtschaftskonzeptes (textliche Erläuterungen) Aktualisierungsbedarf besteht.
Herr Schweinsberg sagt eine Prüfung zu.
Er zitiert aus einer vorliegenden Mail der Bezirksregierung vom 08.03.2012, wonach die Bezirksregierung mitgeteilt hat, dass sie die von der Stadt Schwelm vorgelegte Fortschreibung des Ergebnisplans (Stand Änderungsliste 4, Tabellenblatt Projektion) als Ergebnisplanprojektion im Rahmen des Haushaltssanierungsplans anerkennt.
Frau Heringhaus (Leitung Fachbereich Zentraler Service) beantwortet eine Nachfrage von Herrn Philipp (SPD – Fraktion) bezüglich der Stellenanteile im Schulbereich.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung 2012 (einschließlich Haushaltsplan mit Anlagen) sowie den Sanierungsplan mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes unter Berücksichtigung der Beratungen vom 22.03.2012 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
12 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltungen: |
0 |