Anschließend stellt Herr Schwunk fest, dass der Finanzausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.

Zur Tagesordnung trägt er folgende Änderungen vor:

 

Hinzukommende TOP/ Wegfallende TOP:

 

Neu TOP A 7: Sitzungsvorlage 055/2012/2 - Umkehrung Bismarckstraße und Gartenstraße

 

Neu TOP A 8: Sitzungsvorlage 089/2012 – Europaweite Ausschreibung der Stromlieferung ab 2013

 

Neu TOP A 9: Sitzungsvorlage 010/2012/1 – Förderung des Breitensports

-ersetzt die bisherige Sitzungsvorlage 010/2012 (bisheriger TOP 7)

 

Neu TOP A 10: Sitzungsvorlage 087/2012 – Haushaltsantrag der CDU – Fraktion vom 12.03.2012

 

Neu TOP A 12: Sitzungsvorlage 044/2012/1 – Haushaltsanträge der FDP – Fraktion vom 10.01.2012

-ersetzt die bisherige Sitzungsvorlage 044/2012 (bisheriger TOP 11)

 

Neu TOP A 13: Sitzungsvorlage 090/2012 – Antrag der CDU – Fraktion; Zuschuss an den Trägerverein Schwelmebad

 

Neu TOP A 15: Sitzungsvorlage 079/2012/1 – Investitionsliste 2012

-ersetzt die bisherige Sitzungsvorlage 079/2012 (bisheriger TOP 9)

 

Neu TOP A 16.2: Sitzungsvorlage 075/2012/1 – Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung, des Sanierungsplanentwurfes mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes und des Haushaltsplanentwurfes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Änderungslisten

 

Neu TOP B 1:–  Zuschussangelegenheiten

 

Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Herr Schwunk schlägt außerdem vor, die Sitzung nach dem TOP 4 – Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung – für einen nicht - öffentlichen Sitzungsteil zu unterbrechen.

 

Über die Änderung der Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X