Zum Antrag I  der FDP – Fraktion erfolgt keine separate Beschlussfassung.

 

 

Herr Kranz (SWG – Fraktion) stellt zu Nr. IX (Öffentliche Spielplätze) folgenden Antrag:

 

Bei der Haushaltsstelle 06.02.03/0081.785210 – Sanierung von Kinderspielplätzen – wird der Haushaltsansatz in Höhe von jeweils 110.000 € in den Jahren 2012 – 2014 auf „0“ gesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	1
	dagegen:	14
	Enthaltungen:	2

 

 

Über die weiteren Anträge der FDP – Fraktion wurde bereits in den jeweiligen Fachausschüssen intensiv beraten, so dass kein weiterer Beratungsbedarf besteht.

 

Im Anschluss wird über den in der Sitzungsvorlage enthaltenen Beschlussvorschlag abgestimmt.

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, sich den Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse unter Einschluss der Beratungen vom 22.03.2012 anzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	14
	dagegen:	3
	Enthaltungen: