Sitzung: 09.02.2012 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 2
Vorlage: 015/2012
Bürgermeister Stobbe erteilt nach Aufruf des Beratungsgegenstandes aus TOP 12 mit Vorlage Nr. 015/2012 zunächst dem Antragsteller zur Begründung das Wort.
Herr Gießwein hält es für erforderlich, dass man „über seinen Tellerrand hinausschaue“.
Derartige wie die von der Fraktion B’90/Die Grünen angestrebte Resolution wurden bereits von mehreren Städten mit großer Mehrheit getragen.
Er schildert im Folgenden den Inhalt des Antrags der Fraktion B’90/Die Grünen und begründet, wodurch seiner Auffassung nach der spezifisch örtlicher Bezug gegen ist.
Er erläutert, warum zum einen das Gemeindegebiet betroffen und zum anderen das Zusammenleben der Einwohner berührt werde. Abschließend bittet er um breite Zustimmung zur Resolution.
Herr Flüshöh beantragt wegen fehlender Verbandskompetenz die Absetzung des TOP nach der Geschäftsordnung.
Abstimmungsergebnis über den Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
16 |
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dagegen: |
16 |
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Enthaltungen: |
4 |
- Antrag abgelehnt –
Vor Abstimmung über Vorlage Nr. 015/2012 bittet Herr Kranz, folgenden Satz aus der Resolution zu streichen:
„Die reale Gefährdungseinschätzung über die Sicherheit von Castoren auf der Autobahn ist genau so gesichert möglich, wie die Auswirkungen eines Tsunamis auf das AKW Fukuschima es waren.“
Nachdem der Antragsteller sich bereit erklärt, diesen Satz aus der Resolution herauszunehmen, ruft Herr Stobbe zur Abstimmung über die geänderte Resolution auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
19 |
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dagegen: |
15 |
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Enthaltungen: |
2 |
- Resolution angenommen –