Herr Zeilert erkundigt sich nach den mehrfach in Aussicht gestellten Excel-Tabellen über die Kosten des Heimatfestes.

 

Herr Stobbe stellt fest, dass die Listen fertiggestellt seien und sichert ihm den Zugang zu.

 

 

Herr Philipp bezieht sich auf diversen Email-Schriftverkehr der letzten Tage zur Radwegekommission. Seiner Erinnerung nach und nach Rücksprache mit Herrn Dresen als Teilnehmer dieser Kommission habe man seinerzeit beschlossen, nicht mehr regelmäßig sondern nur noch bei Bedarf zu tagen.

Auch wenn die Radwegekommission ggf. vom Rat formal erneut festgestellt werden müsse, so plädiere er trotzdem dafür, die Interessengruppe die aktuell festgestellten Bedarfe beraten zu lassen.

 

Herr Flüshöh verweist auf die zu Beginn der aktuellen Wahlperiode vom Rat vertretene Auffassung, die Angelegenheiten der früheren Radwegekommission zukünftig in den Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) einfließen zu lassen.

 

Herr Gießwein kann sich nicht mehr erinnern, was seinerzeit konkret besprochen worden sei, ist aber der Auffassung, dass die Politik dem Anliegen der Menschen, die sich an dieser Stelle einbringen wollen, mit einem offenen Ohr entgegentreten sollte.

 

Auch Herr Stobbe räumt ein, dass er sich nicht mehr genau erinnern könne, was man im Rat besprochen habe, schlägt aber vor, die Radwegekommission am beabsichtigten Termin 28.02.2012 tagen zu lassen.

 

Herr Schweinsberg schließt sich dieser Auffassung an und ergänzt, falls Anregungen am 28.02.2012 erarbeitet werden, diese an den Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung weiter zu leiten und ggf. einen unabhängigen Berichterstatter der Interessengruppe zu der Sitzung einzuladen.

 

Frau Sartor ist erinnerlich, dass bei den letzten Treffen der Radwegekommission festgestellt worden war, dass die Runde nicht mehr benötigt und bei Bedarf wiederbelebt werde.

 

Herr Gießwein empfiehlt, die Einladung zum Termin 28.02.2012 nochmals auszusprechen.

 

 

Herr Dr. Bockelmann bezieht sich auf die vom Rat bereits am 20.01.2011 mit 20 zu 18 Stimmen beschlossene Umkehrung der Verkehrsführung in der Bismarckstraße (VL 223/2010) und erkundigt sich, wann diese nun endlich umgesetzt werde.

 

Herr Sormund erläutert, dass die zunächst einzuholende Stellungnahme der Kreispolizeibehörde erst im Oktober 2011 eingegangen sei. Des Weiteren sei die Umkehrung der Verkehrsführung nicht ohne Prüfung weiterer damit einhergehender erforderlicher Maßnahmen möglich, die für die nächste Sitzung des AUS vorgesehen sei.

 

 

Herr Weidenfeld spricht die aktuelle Rechtsprechung zur „Seveso-II-Richtlinie“ über Betriebe mit gefährlichen Stoffen an. Er erkundigt sich, ob die Bebauungspläne hinsichtlich erforderlicher Abstände geprüft werden und bittet um Information in der nächsten AUS-Sitzung.

 

Herr Schweinsberg informiert, dass die Bezirksregierung vermutlich auch in dieser Angelegenheit Ende März zu einer Sitzung eingeladen habe und die Berichterstattung demzufolge erst im AUS im April erfolgen könne.