6.1 Verkehrssicherungspflicht in der Windmühlenstraße:

Herr Sormund erläutert den in der schriftlichen Mitteilung enthaltenen Sachverhalt

(die Mitteilung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt).

 

6.2 Unterhaltung der Straßenbeleuchtung:

Herr Guthier erläutert den in der schriftlichen Mitteilung enthaltenen Sachverhalt

(die Mitteilung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt).

 

6.3 Verkehrseinschränkungen im Bereich des Linderhauser Friedhofes

Herr Guthier beantwortet eine Frage von Herrn Beckmann aus einer der vergangenen Ausschusssitzungen dahingehend, dass einige Parkplätze wegen der Verlegung des Feuerwehrgerätehauses entfallen seien. IM kümmere sich mittlerweile um Ersatzflächen.

 

6.4 Sachstand zum geplanten Umbau des Bahnhofgebäudes und des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB):

Herr Stobbe führt aus, dass das Verfahren zum geplanten Umbau noch nicht abgeschlossen sei und es am 5.12.2011 noch eine Zusammenkunft aller Beteiligten gegeben habe. Der ZOB-Umbau kann erst nach Vorliegen eines Förderbescheides mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde  bzw. Gestattung des “förderunschädlichen Maßnahmebeginns“ erfolgen. Der Investor hat sein Vorkaufsrecht am 18.12.2011 nicht ausgeübt. Der VRR hat am 9.1.2012 den Bescheid zum vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn erteilt.

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6.5 Castor Transporte

Herr Stobbe berichtet, dass ein am 23. 01.2012 eingegangener Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Rates am 09.02.2012 zur Beratung vorgelegt wird.