Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Ergänzungsvorlage den im AUS am 08.11.2011 entwickelten Beschlussvorschlag enthalte.

 

Für Herrn Schwunk stellt sich die Frage, worüber an dieser Stelle abgestimmt werden soll. Er spricht sich gegen eine Verhinderungsplanung aus, die der Beschlussvorschlag der Fraktion B’90/Die Grünen zum Ausdruck bringe. Dann müssen auch die angrenzenden Bereiche wie Neumarkt und das dort befindliche Café in die Planungen mit einbezogen werden. Nur kann könne man von einer Planung „für“ etwas sprechen.

 

Herr Kranz kann diese Auffassung nicht teilen. Man spreche sich bei der Beschlussfassung für das aus, was man in dem Bebauungsplan aufführen werde.

 

Herr Stobbe führt die umfangreichen Diskussionen an, die bereits zu dem Thema – ausgelöst durch den Antrag von B’90/Die Grünen – geführt wurden. Im Ergebnis haben diese gezeigt dass ein Bebauungsplan gewünscht werde. Zielsetzung sei nicht, etwas zu verhindern, sondern die Innenstadt zu entwickeln. An dieser Stelle gehe es lediglich darum, von der Politik den Auftrag zu erhalten, mit den Planungen zu beginnen. Die Einbeziehung des Café’s am Neumarkt sei vorgesehen.

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Aufstellungs­beschluss vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	1