Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

Herr Schweinsberg erläutert die Hintergründe für die Dringlichkeitsentscheidung.

 

Der Baufirma, der Verwaltung und den TBS sei gelungen, den Ausbau der Ehrenberger Straße deutlich früher fertig zu stellen als geplant. Sie habe daher der Verwaltung ihre Rechnung bereits am 29.11.2011 vorgelegt. Hieraus folge insbesondere eine deutliche Kostenreduzierung. Aufgrund des Kassenschlusses am 16.12.2011 könne die Rechnungsabwicklung nur im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung erfolgen.

 

Herr Schweinsberg wird auch im Namen der Politik der Baufirma und den Technischen Betrieben Schwelm seinen Dank für die zügige Abwicklung des Projektes aussprechen.


Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 25.213,61 €  bei der Buchungsstelle 12.01.01/0009.785210 „Endausbau Ehrenberger Straße“.

Wegen der Terminabläufe gilt dieser Beschluss als Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

Frau Gießwein und Herr Rüttershoff waren während der Abstimmung nicht anwesend.