Anschließend stellt Herr Stobbe fest, dass der Hauptausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.

 

Zur Tagesordnung trägt er nachstehende beabsichtigte Ergänzungen bzw. Änderungen vor:

 

Zu Tauschende  TOPe

 

Die TOPe mit den Vorlagen 198/2011 „Bebauungsplan Nr. 86 "Wohngebiet Winterberg"
1. Abwägung und Beschlussfassung über § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss zu § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB“ und 201/2011 „25. Flächennutzungsplan-Änderung (Bereich Winterberg) - 1. Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB - 2. Beschluss zu § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB“ müssen getauscht werden, da über den Flächennutzungsplan vor dem Bebauungsplan Beschluss gefasst werden muss.

 

Hinzukommende Vorlage

 

Neu A 11 – VL 233/2011:

„Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der Buchungsstelle 12.01.01/0009.785210 "Endausbau Ehrenberger Straße" (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW)

 

Auszutauschende Vorlagen

 

unter A 10

VL 215/2011 durch VL 215/2011/1

„Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2011
Bebauungsplanverfahren für das Brauereigelände“

unter neu A 13

VL 227/2011 durch VL 227/2011/1

„Sozialraumanalyse - mit Antrag der SPD- Fraktion vom 04.07.2011 „

unter neu A 14

VL 225/2011 durch VL 225/2011/1

„Konzept zur Mitwirkung behinderter Menschen in Schwelm“

Die Vorlagen 215/2011/1 – 227/2001/1 – 225/2011/1  liegen als Tischvorlagen aus !!!

 

Auf Nachfrage des Herr Schwunk erläutert Herr Schweinsberg, welche Gründe zur Fertigung der Dringlichkeitsvorlage 233/2011 geführt haben.

 

Anschließend ruft Herr Stobbe zur Abstimmung über die vorgestellte Erweiterung / Änderung der Tagesordnung auf.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	16
	dagegen:	2
	Enthaltungen: