Eingangs der Etatberatung erläutert Herr Eibert die Hintergründe hinsichtlich der Abweichungen zwischen der Anzahl der Vollzeitstellen und den Personalkosten in den einzelnen Produkten des Produktbereiches Soziale Leistungen.

Anschließend berät der Sozialausschuss den Haushaltsplanentwurf 2012 für den Produktbereich  - Soziale Leistungen -.  Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Eibert und Frau Stippel-Fluit beantwortet.

Die Verwaltung weist im Rahmen der Beratung daraufhin, dass es beim Produkt 05.03.01 - Hilfen für Asylbewerber – aufgrund von Zu- und Abgängen bei den verschiedenen Personenkreisen  zu Mehr- bzw. Minderausgaben bei einzelnen  Haushaltsansätzen für 2011 kommt. Die Gesamtausgaben im Produkt werden aber aller Voraussicht nach nicht überschritten.  Eine Überprüfung der Haushaltsansätze für 2012 ist für Anfang des nächsten Jahres geplant.

Des weiteren wird erläutert, dass der bei der Haushaltsstelle 05.04.01.531800 -Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche - ( Seite 2371 - Produkt Unterstützung von Migranten)  veranschlagte Betrag in Höhe von 1.560,00 € nicht ausgegeben wird, da keine Anträge vorliegen.

 

Im Nachgang zur Sitzung teilt die Verwaltung mit, dass die monatliche Fallzahl für das Haushaltsjahr 2009 beim Produkt 05.01.02 Hilfe bei Krankheit, Behinderung, Pflegebedürftigkeit nicht korrekt ist. Tatsächlich wurden in 93 Fällen Hilfen gewährt.