Herr Flüshöh (CDU) erläutert zunächst, was der Hintergrund des von seiner Fraktion gestellten Antrages ist.

 

Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:

 

Gegenwärtig liegt der Wert des Infrastrukturvermögens Straßen zum Stichtag 31.12.2010 bei 24.328.267,59 € (AfA 1.924.015,82 €).

 

Im Etatentwurf 2012 sind für investive Maßnahmen des Straßenbaus Ansätze in Höhe von 472.900 € veranschlagt. Hierin enthalten sind lediglich die Tiefbaumaßnahmen, also keine Beleuchtung, Begleitgrün, etc.

 

Unter Einbeziehung der mit Vorlage 200/2011 vorgeschlagenen zusätzlichen Maßnahmen ergäbe sich damit ein Verhältnis zwischen Wert des Infrastruktur­vermögens Straße und investiven Maßnahmen zur Erhaltung von 1,9 %. Ohne die zusätzlichen Baumaßnahmen läge die Relation hingegen bei 1,29 %.

 

Zum weiteren Umgang mit dem Antrag der CDU-Fraktion schlägt die Verwaltung vor,   zunächst einen Bericht zu den neueren Empfehlungen der Fachliteratur zum „Erhal­tungs­management“ von öffentlichen Verkehrsflächen (z.B. Fraunhofer-Institut E EMI 2003; Forschungsstelle für Straßen- und Verkehrswesen, Köln, Finanzierungsbe­darf der Kommunalen Straßenerhaltung“) zusammen mit einer Fortschreibung der bis­herigen Be­richte von Verwaltung und TBS vorzulegen.

 

Mit diesem Vorgehen erklärt sich Herr Flüshöh – hier besonders im Hinblick auf den Antrag seiner Fraktion – einverstanden.