Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zunächst informiert die Verwaltung über die Fortführung der Planungen zur B 483n.

 

Mit Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes NRW (MBV NRW) vom 22.09.2011 ist – vor dem Hintergrund abnehmender Geldmittel - durch die Landesregierung NRW die Priorisierung für Straßenbauvorhaben in NRW überarbeitet worden.

 

Darauf hin hat die Stadtverwaltung am 26.09.2011 per Email bei der für die Planung der B 483n zuständigen Niederlassung Hagen von Straßen NRW um den Sachstand und weiteren Fortgang des Projektes angefragt.

 

Am 12.10.2011 antwortet die Niederlassung, dass gemäß dem neuen Erlass das Projekt bis zum Ende der derzeitigen Planungsstufe (Linienabstimmung) weiter beplant werde. Eine Aussage, wann die diese Phase abgeschlossen sein wird, könne derzeit nicht getroffen werden.

 

Das dann anschließende Vorgehen von Straßen NRW richte sich nach der, durch das  MBV NRW neu vorgegeben Priorität. Im Falle der B 438 n sei die Maßnahme zukünftig „nachrangig“ zu beplanen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

-

 

dafür

14

 

dagegen:

2

 

Enthaltungen:

-