TOP Ö 6: Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung für städtische Räume und Außenflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Die Verwaltung beantwortet Fragen zu den Änderungen der Entgelt- und Nutzungsordnung für städtische Räume und Außenflächen.

Herr Dr. Bockelmann bittet um eine Übersicht über die Entgelte  in allen städtischen Räumen, sobald alle Satzungen und Entgeltordnungen feststehen.

Die Verwaltung nimmt den Vorschlag auf.


 

Beschluss:

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Änderung der Entgelt-und Nutzungsordnung gem. der Anlage zur Vorlage Nr. 211/2011 wird beschlossen.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

5

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

4